Hitlers Machtübernahme
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Die Umwandlung zur Diktatur 1933
Vorgeschichte und Aufstieg der NSDAP
- Die Weltwirtschaftskrise ab 1929 führte zu Massenarbeitslosigkeit, Armut und großer Verzweiflung in der deutschen Bevölkerung
- Viele Menschen verloren das Vertrauen in die Weimarer Republik, da sie die Krise nicht lösen konnte
- Die politische Lage war instabil: Im Reichstag gab es keine stabilen Mehrheiten, Regierungen wechselten ständig
- Die NSDAP nutzte diese Krise geschickt aus und wuchs zur stärksten Partei
- Hitler versprach Ordnung, nationale Größe und eine Lösung der wirtschaftlichen Probleme
- Er betrieb intensive Propaganda und machte Juden und Kommunisten zu Sündenböcken für alle Probleme Deutschlands
- Bei der Reichstagswahl 1932 erhielt die NSDAP 37 % der Stimmen und war damit stärkste Partei
Warum setzte Hindenburg Hitler als Reichskanzler ein?
- Reichspräsident Hindenburg verachtete Hitler persönlich und nannte ihn abfällig den „böhmischen Gefreiten"
- Er widerstand lange dem Druck, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen
- Da die NSDAP die stärkste Partei war, schien es politisch kaum vermeidbar, Hitler einzubinden
- Hindenburgs einflussreicher Berater Franz von Papen überredete ihn schließlich mit folgendem Plan:
- Hitler solle als Reichskanzler eingesetzt werden
- Er solle durch konservative Minister in der Regierung „eingerahmt" und kontrolliert werden
- Die Konservativen wollten Hitler für ihre eigenen politischen Ziele nutzen
- Hindenburg glaubte, Hitler werde sich nicht lange halten und sei leicht zu kontrollieren
- Am 30. Januar 1933 ernannte Hindenburg Hitler zum Reichskanzler – das war formal legal und verfassungskonform
- Die Konservativen unterschätzten Hitler jedoch vollständig
- Hitler nutzte die Macht sofort, um sich schrittweise unabhängig zu machen und die Konservativen auszuschalten
Die einzelnen Schritte zur Diktatur
30. Januar 1933 – Hitler wird Reichskanzler
- Hindenburg ernennt Hitler zum Reichskanzler
- Hitler regiert in einer Koalition mit der DNVP (Deutschnationale Volkspartei)
- Der Schritt ist formal verfassungskonform, aber der Beginn der Machtübernahme
4. Februar 1933 – Notverordnung
- Hitler lässt eine Notverordnung erlassen, die die Presse- und Versammlungsfreiheit stark einschränkt
- Diese Einschränkungen gelten für alle Parteien außer der NSDAP
- SA und SS beginnen offen mit Terror gegen politische Gegner
- Grundrechte werden zum ersten Mal systematisch eingeschränkt
- Folge: Politische Gegner können sich kaum noch öffentlich organisieren oder äußern
28. Februar 1933 – Reichstagsbrandverordnung
- Der Reichstag brennt – bis heute ist nicht vollständig geklärt, wer das Feuer legte
- Hitler nutzt den Brand als Vorwand und behauptet, es sei ein kommunistischer Anschlag
- Reichspräsident Hindenburg unterzeichnet die „Verordnung zum Schutz von Volk und Staat"
- Rechtliche Grundlage ist Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung (Notstandsartikel)
- Die Verordnung setzt zentrale Grundrechte außer Kraft, darunter:
- Meinungsfreiheit
- Pressefreiheit
- Versammlungsfreiheit
- Briefgeheimnis
- Kommunistische Reichstagsabgeordnete werden verhaftet oder fliehen
- Politische Gegner werden massenhaft inhaftiert
- Die Verordnung war formal legal, verstieß aber klar gegen den Geist der Verfassung
März 1933 – Reichstagswahl und Ermächtigungsgesetz
- Bei der Reichstagswahl am 5. März 1933 erhält die NSDAP 43,9 % der Stimmen
- Das ist keine absolute Mehrheit, aber die NSDAP ist stärkste Kraft
- Zusammen mit der DNVP hat Hitler eine parlamentarische Mehrheit
- Hitler will das Ermächtigungsgesetz durchsetzen, das ihm erlaubt, ohne das Parlament zu regieren
- Für eine solche Verfassungsänderung braucht er eine Zweidrittelmehrheit im Reichstag
- Um diese Mehrheit zu erreichen, werden folgende Mittel eingesetzt:
- KPD-Abgeordnete sind bereits verhaftet oder eingeschüchtert und können nicht abstimmen
- SA und SS stehen bewaffnet im und um das Parlamentsgebäude
- Abgeordnete anderer Parteien werden unter Druck gesetzt und eingeschüchtert
- Am 23. März 1933 wird das Ermächtigungsgesetz beschlossen
- Nur die SPD stimmt mutig dagegen
- Alle anderen Parteien stimmen aus Angst oder Überzeugung zu
Was genau ermöglichte das Ermächtigungsgesetz?
- Die Regierung (also Hitler) durfte fortan Gesetze erlassen ohne Zustimmung des Reichstags
- Die Regierung durfte Gesetze erlassen ohne Zustimmung des Reichspräsidenten
- Gesetze durften sogar gegen die Verfassung verstoßen
- Der Reichstag hatte sich damit selbst entmachtet und überflüssig gemacht
- Hitler hatte nun die gesamte gesetzgebende Gewalt in seinen Händen
- Er nutzte dieses Instrument für alle weiteren Schritte zur Diktatur:
- Verbot aller anderen Parteien
- Gleichschaltung der Länder
- Erlass von Gesetzen gegen Juden
- Übernahme des Präsidentenamts nach Hindenburgs Tod
März / April 1933 – Gleichschaltung der Länder
- Deutschland war damals ein Föderalstaat mit eigenständigen Bundesländern, die eigene Regierungen, Parlamente und Polizei hatten
- Das war ein Problem für Hitler, weil er nicht überall die Kontrolle besaß
- Gleichschaltung bedeutet: alle Länder werden dem Reich vollständig untergeordnet, ihre Eigenständigkeit wird abgeschafft
- Konkret geschah Folgendes:
- Die Landtage (Länderparlamente) wurden aufgelöst und neu zusammengesetzt
- Nationalsozialisten wurden als Reichsstatthalter in die Länder eingesetzt
- Die Landesregierungen verloren ihre eigenständige Macht vollständig
- Die Polizei der Länder wurde schrittweise von SS und SA übernommen
- Alle staatlichen Institutionen wurden auf NS-Linie gebracht
- Dadurch gab es keine unabhängige regionale Gegenmacht mehr
- Hitler kontrollierte nun zentral das gesamte Deutschland
Sommer 1933 – Auflösung aller Parteien
- Alle Gewerkschaften werden zerschlagen, ihr Vermögen beschlagnahmt
- Alle politischen Parteien außer der NSDAP werden verboten oder lösen sich unter Druck auf
- Die NSDAP wird zur einzigen zugelassenen Partei Deutschlands
- Die Neugründung von Parteien wird gesetzlich verboten
- Deutschland ist damit offiziell ein Einparteienstaat
Juni 1934 – Röhm-Putsch
- Die SA war eine paramilitärische Organisation der NSDAP und sehr mächtig geworden
- Ihr Anführer Ernst Röhm forderte eine „zweite Revolution" und mehr Einfluss
- Hitler sah die SA als Bedrohung seiner Macht, auch weil die Armee die SA nicht akzeptierte
- Unter dem Vorwand, die SA plane einen Putsch, ließ Hitler Röhm und weitere SA-Führungspersonen ermorden
- Die SA wurde damit als eigenständige Machtbasis ausgeschaltet
- Die Armee war nun Hitler gegenüber loyal
- Am nächsten Tag ließ Hitler ein Gesetz erlassen, das die Morde nachträglich „legalisierte" – ein Beispiel für Pseudolegalisierung
August 1934 – Tod Hindenburgs und vollständige Machtübernahme
- Reichspräsident Hindenburg stirbt am 2. August 1934
- Noch am selben Tag tritt ein bereits vorbereitetes Gesetz in Kraft
- Das Gesetz überträgt das Amt des Reichspräsidenten auf Hitler
- Hitler ist damit gleichzeitig Reichskanzler und Reichspräsident
- Die Streitkräfte legen einen persönlichen Treueeid auf Hitler ab
- Hitler übernimmt die Kontrolle über den Obersten Gerichtshof
- Damit hat er alle drei Gewalten in seiner Hand:
- Legislative (Gesetzgebung) durch das Ermächtigungsgesetz
- Exekutive (Regierung) als Reichskanzler und Reichspräsident
- Judikative (Justiz) durch Kontrolle der Gerichte
- Die Diktatur ist damit vollständig errichtet
Machtübertragung oder Machtergreifung?
Argumente für Machtübertragung
- Hindenburg ernannte Hitler legal und verfassungskonform zum Reichskanzler
- Das Ermächtigungsgesetz wurde formal im Parlament abgestimmt und beschlossen
- Hitler nutzte bestehende Gesetze und Verfassungsartikel als Grundlage
- Konservative Eliten arbeiteten freiwillig mit Hitler zusammen und unterstützten ihn
- Viele Schritte hatten zumindest eine formale rechtliche Grundlage
Argumente für Machtergreifung
- SA und SS verbreiteten systematisch Terror und Einschüchterung
- Politische Gegner wurden verhaftet, verfolgt und aus dem Weg geräumt
- Die Mehrheit für das Ermächtigungsgesetz wurde nur durch Ausschaltung der KPD ermöglicht
- Abgeordnete stimmten unter offener Bedrohung durch bewaffnete SA-Männer ab
- Grundrechte wurden gewaltsam und gezielt außer Kraft gesetzt
- Die formale Legalität war eine bewusste Fassade, um keinen offenen Widerstand zu provozieren
Fazit
- Die Geschichtswissenschaft spricht heute meist von „Machtübertragung", weil es keinen klassischen gewaltsamen Putsch gab
- Richtig ist aber: Die Legalität war nur eine Fassade
- Hinter jedem „legalen" Schritt standen Gewalt, Terror, Einschüchterung und die systematische Ausschaltung der Opposition
- Es handelte sich um eine formal legale Machtübernahme mit durch und durch illegalen Mitteln
- Hitler legalisierte seine Schritte zum Ausbau der Diktatur, erzwang sie aber durch Unterdrückung, Gewalt und die Ausschaltung oppositioneller Kräfte